Urheberrecht / DMCA / DSA – Melde- und Beschwerdeverfahren
1. Meldung rechtsverletzender Inhalte
Wenn Sie der Ansicht sind, dass auf dieser Website veröffentlichte Inhalte Ihre Urheberrechte oder andere Rechte verletzen, können Sie uns jederzeit eine entsprechende Meldung übermitteln.
Dies gilt insbesondere für:
- Urheberrechtsverletzungen;
- unerlaubt veröffentlichte Bilder oder Videos;
- Verletzungen von Persönlichkeitsrechten;
- unerlaubte Verwendung geschützter Marken oder sonstiger Werke;
- rechtswidrige oder unzulässige Inhalte;
- sonstige Inhalte, deren Veröffentlichung gegen geltendes Recht verstößt.
2. Kontaktstelle für Meldungen
Meldungen können elektronisch an folgende Kontaktstelle übermittelt werden:
E-Mail: [email protected]
Bitte verwenden Sie möglichst eine eindeutige Betreffzeile wie „Copyright Complaint“, „DMCA Notice“, „DSA Notice“ oder „Meldung rechtswidriger Inhalte“.
3. Erforderliche Angaben einer Meldung
Damit wir Ihre Meldung möglichst schnell und eindeutig bearbeiten können, sollte sie folgende Informationen enthalten:
- Ihren vollständigen Namen und eine gültige E-Mail-Adresse,unter der wir Sie erreichen können;
- eine genaue Beschreibung des Werks, Inhalts oder Rechts, dessen Verletzung Sie geltend machen;
- die genaue URL bzw. die genauen URLs der beanstandeten Inhalte;
- eine kurze und nachvollziehbare Begründung, warum Sie den Inhalt für rechtswidrig oder rechtsverletzend halten;
- eine Erklärung, dass Sie nach bestem Wissen und Gewissen davon ausgehen, dass die beanstandete Nutzung nicht durch den Rechteinhaber, dessen Vertreter oder aufgrund gesetzlicher Bestimmungen erlaubt ist;
- eine Erklärung, dass die von Ihnen übermittelten Angaben nach bestem Wissen richtig und vollständig sind und dass Sie selbst Rechteinhaber sind oder berechtigt sind, im Namen des Rechteinhabers zu handeln.
Bei Meldungen nach dem US-amerikanischen Digital Millennium Copyright Act (DMCA) kann zusätzlich eine körperliche oder elektronische Unterschrift des Rechteinhabers bzw. seines bevollmächtigten Vertreters erforderlich sein.
4. Verfahren nach Eingang einer Meldung
Eingehende Meldungen werden zeitnah, sorgfältig, objektiv und nicht willkürlich geprüft.
Sofern eine Meldung hinreichend konkret ist und ein Verstoß festgestellt wird oder ausreichend wahrscheinlich erscheint, können insbesondere folgende Maßnahmen getroffen werden:
- vorübergehende Sperrung des betreffenden Inhalts;
- Entfernung des betreffenden Inhalts;
- Einschränkung des Zugriffs auf den Inhalt;
- Kontaktaufnahme mit dem Nutzer, der den Inhalt veröffentlicht hat;
- Verwarnung oder Sperrung eines Nutzerkontos;
- dauerhafte Sperrung von Nutzern bei wiederholten oder schweren Verstößen.
Soweit erforderlich und rechtlich vorgesehen, erhält die meldende Person eine Bestätigung über den Eingang der Meldung sowie eine Information über die getroffene Entscheidung.
5. DSA – Meldung rechtswidriger Inhalte
Soweit der Digital Services Act (Verordnung (EU) 2022/2065) Anwendung findet, können Personen und Einrichtungen über die oben genannte elektronische Kontaktstelle konkrete Inhalte melden, die sie für rechtswidrig halten.
Eine solche Meldung sollte insbesondere enthalten:
- eine begründete Erklärung, weshalb der betreffende Inhalt rechtswidrig sein soll;
- die genaue URL oder eine andere eindeutige Angabe des Speicherorts des Inhalts;
- Name und E-Mail-Adresse der meldenden Person, soweit gesetzlich erforderlich;
- eine Erklärung, dass die übermittelten Informationen nach bestem Wissen richtig und vollständig sind.
6. Gegendarstellung / Counter Notice
Wenn ein von Ihnen veröffentlichter Inhalt aufgrund einer Urheberrechts- oder Rechtsverletzungsmeldung entfernt oder gesperrt wurde und Sie der Ansicht sind, dass dies aufgrund eines Irrtums oder einer falschen Zuordnung erfolgt ist, können Sie uns ebenfalls über die oben genannte Kontaktadresse kontaktieren.
Bitte geben Sie dabei den entfernten oder gesperrten Inhalt, dessen ursprüngliche URL sowie eine nachvollziehbare Begründung an, weshalb die Entfernung Ihrer Ansicht nach nicht gerechtfertigt war.
7. Missbräuchliche oder falsche Meldungen
Bitte übermitteln Sie nur wahrheitsgemäße und nach bestem Wissen begründete Meldungen. Bewusst falsche, irreführende oder missbräuchliche Meldungen können rechtliche Konsequenzen haben.
8. Wiederholte Rechtsverletzungen
Nutzer, die wiederholt rechtswidrige Inhalte veröffentlichen oder wiederholt Rechte Dritter verletzen, können nach entsprechender Prüfung vorübergehend oder dauerhaft von der Nutzung der Website ausgeschlossen werden.
9. Kontakt
Für Fragen zu Urheberrechten, DMCA-, DSA- oder sonstigen Rechtsverletzungsmeldungen wenden Sie sich bitte an:
Webproductions, Markus Roth
Melchiorstraße 36, 81479 München
E-Mail: [email protected]